Author Archives: coadd
Eure Scheinheiligkeit kotzt uns an!
Eure Scheinheiligkeit kotzt uns an! Ein Kommentar zur Gewaltdiskussion nach G20: „Bürgerkrieg“, „Hinterhalt mit Tötungsabsicht“, „Terrorismus“. So tönt es in den letzten Tagen aus allen Richtungen wenn man über die Proteste gegen den G20 Gipfel in Hamburg redet. Egal, … Continue reading
This is what democracy looks like
#Thisiswhatdemocracylookslike Der sogenannte „Rechtsstaat“ lässt in den vergangenen Tagen die Muskeln spielen. Egal ob bei der Räumung der Friedel54 in Berlin, bei den Inhaftierungen in Rostock oder dem Angriff auf ein Protestcamp in Hamburg. Es wird versucht über solche Machtdemonstrationen … Continue reading
Friedel 54
Am 29.06.2017 wurde der Kiezladen Friedel 54 in Berlin geräumt. Wieder einmal mussten wir miterleben, wie von staatlicher Seite ein Stück gesellschaftlichen Freiraumes mit brutalsten Mitteln und – selbst unter „rechtsstaatlichen“ Gesichtspunkten – fernab jeglicher Verhältnismäßigkeit zurück in die kapitalistische … Continue reading
Lieb doch wen du willst
#Liebdochwenduwillst Heute wurde im Bundestag die #Ehefüralle beschlossen. Ein Schritt, der im Hinblick auf Gleichberechtigung und Diskriminierungsfreiheit durchaus begrüßenswert ist. Allerdings kommt dieser reichlich spät. Denn wenn man bedenkt, dass die Mehrheiten die zu dieser Entscheidung führten seit 2013 bestehen … Continue reading
Redebeitrag CoA Abschiebeknäste 17.05.2017
Wir stehen heute hier bezeichnender Weise auf dem Bernhard von Lindenau Platz. Bezeichnender Weise deshalb, weil dieser Platz nach dem „Vater“ der ersten sächsischen Verassung von 1831 benannt wurde und wir heute hier gegen einen bewusst in Kauf genommenen Rechts- … Continue reading
#dd2205
via Nope. Nun ist es traurige Gewissheit – der sächsische Landtag hat ein Gesetz zum sogenannten „Ausreisegewahrsam“ verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es, schutzsuchende Geflüchtete nach abgelehntem Asylverfahren per richterlicher Anordnung bis zu 4 Tage vor ihrer Abschiebung in Gewahrsam zu … Continue reading
Redebeitrag II „Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa“
Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Presse- und Meinungsfreiheit und die Gleichheit und Freiheit aller Bürger*innen sollten die Grundsätze einer jeden repräsentativen Demokratie sein. Dass es dabei erhebliche Unterschiede zwischen Realität und Ideal gibt, können wir tagtäglich in Deutschland erleben. Häufig geht zumindest von einem Teil der … Continue reading
Redebeitrag I „Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa“
Die heute hier auf dem Neumarkt stattfindende und von den Fremdenfeinden von Thügida organisierte Demonstration steht unter dem Motto „Pro Marine Le Pen“ und nimmt Bezug auf die morgen in Frankreich stattfindende Präsidentschaftswahl. Momentane Umfragen deuten auf einen Wahlsieg ihres … Continue reading
Nachtrag zur ‚Fight2Stay‘ Demonstration vom 20.03.2017
Hallo ihr lieben Menschen, bevor uns der nächste Montag einholt, hier ein Nachtrag zur Fight2Stay Demo. Durch unsere Dublin4Never Aktionswoche sind wir leider bis jetzt noch nicht dazu gekommen, die Demo zu reflektieren. Es gab Gutes und leider auch Schlechtes … Continue reading
Was gibt‘s denn da zu feiern? Anmerkungen zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge.
Heute jährt sich zum 60. mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Dieses Dokument gilt als Gründungsdokument der heutigen Europäischen Union, da erstmals die neu gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft, sowie die bereits bestehende Europäische Gemeinschaft für Kohle und … Continue reading